Liebe Mitleser, Nachbarn und Freunde …
ich habe euch mal die Ergebnisse der Sondierung als PDF hochgeladen. Meine Meinung kennen die meisten von Euch. Ich halte nichts von einer erneuten GroKo als Juniorpartner. Wir sind in den letzten 2 Legislatiuen in der GroKo faktisch „abgewählt“ worden. eine Volkspartei mit 20% muss sich einen Gedanken darüber machen, ob sie sich noch so nennen sollte. Den Anspruch dazu haben wir, dafür stehe ich auch. Aber ich denke, eine GroKo macht nur Sinn, wenn unsere Handschrift zu erkennen ist und auch durchgesetzt wird.
Durchsetzungsvermögen hatten wir in den letzten 8 Jahren nicht wirklich. (Auch wenn wir gute Themen hatten!)
Unsere Handschrift war eben nicht zu erkennen. Das sollte aber in einer „Partnerschaft“ machbar sein.
Letztlich fehlt mir in dem Papier die Sozi-Handschrift beispielsweise …
- Spitzensteuersatz erhöhen
- Einwanderungsgesetz
- Rückkehrrecht Teilzeit/Vollzeit
- Bürgerversicherung
…
(Aus 2013 fehlt mir übrigens noch die Mindestrente … )
Abschließend bleiben ja noch zwei Stufen. 1. Der Parteitag ende Januar soll entscheiden, ob konkrete „Koalitionsverhandlungen“ stattfinden werden. Über das Ergebnis werden dann die Mitglieder der Partei entscheiden.
Zunächst sollte man sich das Papier in Ruhe durchlesen. Einen bitteren Beigeschmack hat es allerdings.